Ab wann ist ein Staat eine Diktatur?
Meines Wissens wird das grundsätzlich im Nachhinein definiert oder diese Feststellung kommt von Außen. Gut, dass man in der EUdSSR keine bis wenig ausländische Presse lesen kann, vor allem nicht aus Ländern, in denen individuelle Freiheit mehr als eine Worthülse und Sinnverdrehung ist.
Denkt man dieses Datenschutzgesetz vom Individuum, vom einzelnen Bürger her, so wird diesem Bürger, wird jedem Bürger und jedem , der sich in der Gegend aufhält, wo dieses Gestz gilt, etwas weggenommen, etwas gestohlen.
ES wird ihm das Eigentum an seinen persönlichen Daten weggenommen, es wird enteignet. Er hat keine Rechte mehr an seinen Daten, andere bestimmen , was er mit seinen Daten tun und lassen darf. Er hat keine Möglichkeit mehr, seine Daten nach seinem Ermessen weiter oder gar freizugeben. Im Gegenteil, er wird bestraft, wenn es dies nach eigenem Ermessen tut, denn er hat auch große Bereiche seiner Vertragsfreiheit eingebüsst.
Ein weiterer Schritt in seine vollumfängliche Entmündigung..
Er ist schonn lange kein Bürger mehr
Ein Bürger zeichnet vor allem sein Stimmrecht aus.
Hat er in diesem Staatsgebilde ein Stimmrecht?
Hat er abgestimmt, als die Grenzen aufgemacht wurden?
Hat er abgestimmt, als Bankgeschäfte beschränkt wurden?
Hat er abgestimmt, als mit seinem Geld Ausländer alimentiert wurden und werden?
Hat er abgestimmt, ob er seine Rechte an seinen individuellen Daten abgegeben möchte?
Har er abgestimmt,...
Hat er ...
Hat ...
...
Natürlich nicht! Jeder dieser Punkte steht für eine gravierende Beschneidung seiner Bürgerrechte, stellvertretend für viele mehr, doch er durfte nie seine persönliche Entscheidung kundtun.Im Gegenteil, jedes Abstimmungsbegehren oder auch nur Diskussionsbegehren wurde und wird aktiv verhindert, ja der Bürger wird dafür sogar in seiner Existenz beschnitten oder sogar all seiner letzten kümmerlichen Rechte beraubt und manchmal landet er sogar im Gefängnis.
Aber ist die BRD eigentlich noch ein Staat?
Ich meine hier und jetzt nicht die Widersprüche in alten Verträgen. Ich beziehe mich ausschließlich auf diese Staatsdefinition :
Es gibt weder Staatsgrenzen, sondern nur noch Verwaltungsgrenzen, es gibt kein Volk mehr und eine Staatsgewalt, die sich an ihre selbst gesetzten und vom Bürger akzeptierten Regeln hält, gibt es auch nicht mehr.
Hier ist kein Staat mehr, hier ist nur noch eine Gesinnungsdiktatur, geführt von Faschisten und Marxisten.
Ein weiser und wilder Mann hat mal sinngemäß gesagt:
die Optimisten kamen nach Auschwitz"
Wie lange wollt ihr eigentlich warten? Oder seid Ihr so kurzsichtig, dass Ihr alles von Nahem sehen müsst? Die Altare der Menschenschlächter stehen schon wieder....
