Hallo meine lieben Hiver und Mitleser,
Euer Lieblingspanda ist wieder fit und bereit um neue Beiträge zu verfassen. Ich hatte mal wieder etwas Zeit die Untiefen des Sumpfes namens Twitter zu durchstöbern. Ist besser als Zeitung lesen, denn die kleinen Twitter-Korrespondenten nehmen einem meist die Arbeit ab wichtige Nachrichten zu filtern. So wurde ich auf den Fall der Hamburger Rentnerin Rozalia Braune aufmerksam. Die 87 jährige leidet an Demenz, kann nicht richtig laufen und hat Pflegegrad 4. Ihr Ehemann kümmert sich um seine Gattin, die nun vor dem Hamburger Amtsgericht erscheinen soll. Was war passiert? Hatte ihre Mami vielleicht Hitler die Hand geschüttelt?
Nein viel schlimmer. Am 1. Juli 2021 ging sie bei ihrem Stammbäcker zur Toilette. Die Angelegenheit war dringend und dabei hat man glatt vergessen alle Felder des Kontaktverfolgungsformulars auszufüllen. Darauf zeigte ein Coronaspitzel der Stadt das Ehepaar kurzerhand an. 178,50€ soll jetzt jeweils jeder der beiden zahlen. Die betagte Frau soll trotz allem vor Gericht erscheinen, obwohl ihr Zustand bekannt ist. Sie selbst sagt sie kann sie kann sich an den fraglichen Tag nicht mal mehr erinnern.
Unmenschlich? Tja hätte sie mal lieber bei Steuerhinterziehung in Millionhöhe geholfen oder einen Meineid geleistet. Bei solchen Lappalien stellt die Hamburger Staatsawaltschaft gerne mal das Verfahren ein. Wie geschehen bei Olaf Scholz, unserem geliebten Bundeskanzler und Menschenfreund. Diesem wird vom Hamburger Strafrechtler Gerhard Strate vorgeworfen, im Zusammenhang mit der Cum-Ex Affäre der Warburgbank bei der Steuerhinterziehung geholfen zu haben. Dabei wurden der Bank ungerechtfertigter Weise Kapitalertragsteuern erstattet. Auf eine Rückforderung der Gelder wurde verzichtet. Olaf Scholz, der damals Bürgermeister war, und seinem Nachfolger Peter Tschentscher (Peter Prinzip😉) sollen dabei ihre Hände im Spiel gehabt haben. Die Rede ist von Willkür. Bei einem Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgschaft hat Olaf Scholz ausgesagt sich an kein Treffen mit den Bankeigentümmern erinnern zu können. Und das ganz ohne Demenz. Lange Rede kurzer Sinn, die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren eingestellt. Ob da wohl ein paar schwarze Köfferchen den Besitzer gewechselt haben?
Was wir hier haben sind 2 Fälle, ein und die selbe Staatsanwaltschaft, sowie 2 Vorgehensweisen bei unterschiedlich schweren Vorwürfen. Viele von Euch wissen bestimmt eh wie kaputt und korrupt unser System ist und dass wir auch keine Gewaltenteilung in diesem Land haben, wenn Staatsanwälte "weisungsgebunden" sind. Es war mir aber trotzdem wichtig diese beiden Beispiele hier zu beleuchten.
Ich empfehle mich und wünsche noch eine schöne Restwoche 🐼
Quellen:
Link Rozalia Braune
Link Cum-Ex
Link Cum-Ex Verfahren