Nach dem Erfolg am vergangenen Freitag legt Zensurminister Heiko Maas nach:
BERLIN. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat drei Tage nach dem Beschluß des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ein neues Antidiskriminierungsgesetz für den digitalen Lebensbereich gefordert. In einer Grundsatzrede sprach sich Maas in Anlehnung an das zehn Jahre alte Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) für ein „digitales AGG, ein Antidiskriminierungsgesetz für Algorithmen gegen digitale Diskriminierung und für vorurteilsfreies Programmieren“ aus.
In seinem Redemanuskript, das dem Spiegel vorliegt, fordert er „eine behördliche Kontrolle, um die Funktionsweise, Grundlagen und Folgen von Algorithmen überprüfen zu können“. Diesen Satz ließ der SPD-Politiker laut Spiegel Online in seiner Rede auf der Konferenz „Digitales Leben – Vernetzt. Vermessen. Verkauft? #Werte #Algorithmen #IoT“ weg. Statt dessen sprach er davon, daß es bei den Algorithmen auch eine „Kontrolle von Transparenz“ geben müsse
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Wenn er Steemit zensieren will, haben wir Steemians es geschafft! Bis dahin ist noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten.